Pläne für neuen Zivildienst

Die Bundesregierung arbeitet offenbar an Vorbereitungen für einen möglichen neuen Zivildienst. Hintergrund ist der Fall, dass in Deutschland neben dem neuen Wehrdienst auch die Wehrpflicht wieder aktiviert werden könnte. Das Bundesfamilienministerium bestätigte laut einem Bericht, dass dazu in den vergangenen Monaten große Verbände und Organisationen nach ihren Kapazitäten befragt wurden.

23 Verbände wurden abgefragt

Nach Angaben des Ministeriums wurden 23 große Verbände und Organisationen kontaktiert. Dabei ging es um die Frage, ob sie im Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht Plätze für Menschen bereitstellen könnten, die den Dienst an der Waffe verweigern. Das Ergebnis fällt demnach deutlich aus: 22 der 23 befragten Stellen signalisierten grundsätzlich, dass ihre Einsatzorte und Strukturen dafür nutzbar wären.

• Abgefragt wurden Kapazitäten für Wehrdienstverweigerer
• 22 von 23 Verbänden sehen sich grundsätzlich vorbereitet
• Ein vielfältiges Einsatzangebot wäre demnach möglich

Warum das Thema wieder aufkommt

Die frühere Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden. Damit verschwand in der Praxis auch der klassische Zivildienst. Als Ersatz wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Seit Anfang dieses Jahres gilt nun ein neuer Wehrdienst, dessen Kern eine verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008 ist. Damit sollen Freiwillige für den Ausbau der Bundeswehr gewonnen werden.

Auslöser für die Neuausrichtung ist die veränderte Sicherheitslage mit Blick auf Russland und die daraus folgenden neuen NATO-Ziele. Falls die vorgesehenen Zielwerte beim Personal verfehlt werden, kann der Bundestag eine sogenannte Bedarfswehrpflicht beschließen. Genau für diesen Fall will die Bundesregierung offenbar vorbereitet sein — auch mit einem passenden Ersatzdienst.