Iran-Fall landet bei der UNO
Der Atomstreit mit dem Iran erreicht die nächste Stufe: Die IAEA in Wien will den UNO-Sicherheitsrat einschalten. Grund ist, dass Teheran Inspektoren laut Beschluss kaum noch Zugang zu Anlagen und Daten über Uranbestände gibt.
Im Streit um das iranische Atomprogramm wird jetzt der UNO-Sicherheitsrat befasst. Der Gouverneursrat der IAEA in Wien hat beschlossen, das höchste UN-Gremium in New York einzuschalten. Auslöser ist nach Angaben der Behörde, dass der Iran die Zusammenarbeit mit internationalen Atominspektoren weitgehend blockiert.
Inspektoren fehlen Daten und Zugang
In der verabschiedeten Resolution zeigt sich der Gouverneursrat tief besorgt. Demnach haben IAEA-Inspektoren derzeit weder aktuelle Informationen über die Uranbestände noch ausreichenden Zugang zu iranischen Atomanlagen. Die Behörde drängt deshalb auf rasche Offenlegung, damit geprüft werden kann, ob kein Atommaterial für militärische Zwecke abgezweigt wird.
Teheran weist den Vorwurf zurück und bestreitet, an Nuklearwaffen zu arbeiten. Trotzdem wertet die Überweisung an den Sicherheitsrat den Konflikt als klaren politischen Warnschuss. Angestoßen wurde der Schritt von den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
23 Ja-Stimmen, aber Widerstand aus Moskau und Peking
Für die Resolution stimmten 23 von 35 Staaten im Gouverneursrat. Nach Angaben von Diplomaten votierten Russland, China und Niger dagegen. Die übrigen Länder enthielten sich oder nahmen nicht an der Abstimmung teil.
- Beschluss im IAEA-Gouverneursrat in Wien
- Weiterleitung des Falls an den UNO-Sicherheitsrat in New York
- Russland und China lehnen die Resolution ab
Gerade wegen des Widerstands aus Moskau und Peking gilt es allerdings als eher unwahrscheinlich, dass der Sicherheitsrat nun konkrete Schritte gegen den Iran beschließt. Hintergrund der verschärften Lage ist auch, dass Teheran die IAEA-Inspektionen in den vergangenen Jahren immer stärker eingeschränkt hat – als Reaktion auf den Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atompakt mit dem Iran.
Quelle: ORF