EU macht Druck auf TikTok

Nach der dramatischen Lage an der Grenze zur spanischen Exklave Ceuta erhöht die EU den Druck auf die großen Plattformen. Die Kommission fordert von Meta und TikTok, entschlossener gegen Falschinformationen vorzugehen, die den jüngsten Ansturm auf Ceuta mit ausgelöst haben könnten.

Digitalkommissarin Henna Virkkunen machte nach einem Treffen mit Vertretern beider Unternehmen deutlich, dass soziale Netzwerke gerade in Krisenlagen stärker in der Verantwortung stehen. Aus Sicht der EU reicht es nicht, problematische Inhalte nur punktuell zu beobachten. Gefordert sind mehr Kontrolle im digitalen Raum und eine engere Zusammenarbeit mit Faktenprüfern.

Falsche Botschaften zur Grenze

In der vergangenen Woche erreichten nach Angaben der spanischen Regierung 72.000 Menschen die Exklave Ceuta. Dabei kamen laut Madrid 80 Menschen ums Leben, Menschenrechtsgruppen sprechen von mehr als 140 Todesopfern. Zahlreiche Migranten berichteten demnach, dass sie über Videos und Nachrichten in sozialen Netzwerken den Eindruck bekommen hätten, die sonst streng bewachte Grenze sei plötzlich offen.

• Behauptungen über eine offene Grenze machten die Runde
• Auch Unterkünfte und Weiterreisen aufs spanische Festland wurden in Posts in Aussicht gestellt
• Die EU sieht darin ein Risiko mit realen Folgen vor Ort

EU will Netzwerke stärker beobachten

Die Kommission kündigte an, die Rolle sozialer Medien nun genauer im Blick zu behalten. Nach einer Sondersitzung der Mitgliedstaaten hieß es, dass Frühwarnsysteme weiterentwickelt werden könnten, um ähnliche Entwicklungen künftig schneller zu erkennen. Ceuta wird damit nicht nur zur Migrationsfrage, sondern auch zum Prüfstein dafür, wie ernst Plattformen ihre Verantwortung in Krisensituationen nehmen.

Foto: Wikimedia Commons / Stefanie Loos / European Union, 2025 / EC - Audiovisual Serv, CC BY 4.0