UN steckt bei Guterres-Nachfolge fest

Foto: U.S. Department of State from United States / Wikimedia Commons, Public domain

Bei den Vereinten Nationen zeichnet sich weiter keine Entscheidung über die Nachfolge von António Guterres ab. In der sechsten Probeabstimmung im Sicherheitsrat schaffte es erneut niemand, die nötige Unterstützung ohne Veto der ständigen Mitglieder zu bekommen. Dabei drängt die Zeit: Bis Ende Dezember muss das Gremium einen neuen UN-Generalsekretär bestimmen.

Am besten schnitt erneut Rebeca Grynspan ab. Die frühere Vizepräsidentin von Costa Rica bekam nach Angaben aus dem Sicherheitsrat 9 von 15 Stimmen, dazu kam eine Enthaltung. Fünf Staaten votierten gegen sie. Brisant daran: Unter den Gegenstimmen waren auch zwei Vetomächte. Weil diese bei der Abstimmung erstmals mit roten Stimmzetteln markiert wurden, wurde das Veto sichtbar – wer genau dahintersteckt, blieb wegen der geheimen Wahl aber offen.

Favoritin bleibt unter Druck

UN-Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass es sich bei den ablehnenden Vetomächten um Russland und die USA handelt. Bestätigt ist das jedoch nicht. Klar ist nur: Für das Amt reicht eine Mehrheit im Sicherheitsrat allein nicht aus. Wer Generalsekretär oder Generalsekretärin werden will, braucht nicht nur mindestens neun Stimmen, sondern darf auch kein Nein einer der fünf Vetomächte kassieren.

• Sechste Probeabstimmung ohne Ergebnis
• Grynspan weiterhin vorn im Bewerberfeld
• Zwei Vetomächte blockieren die Kandidatin

Zwei Szenarien für die nächsten Wochen

Nach Einschätzung von UN-Beobachtern gibt es nun im Wesentlichen zwei Möglichkeiten. Entweder kann Grynspan in weiteren Gesprächen doch noch die ablehnenden Vetomächte überzeugen. Oder die ständigen Mitglieder bringen kurzfristig einen ganz neuen Namen ins Spiel. Das würde allerdings dem bisherigen Auswahlprozess einen schweren Dämpfer verpassen.

Besonders heikel wäre das, weil das Verfahren zuletzt bewusst transparenter angelegt worden war. Angestoßen wurde das von der früheren Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock. Ziel war es, die bisher oft hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Besetzung des Spitzenpostens aufzubrechen. Nach der sechsten erfolglosen Runde ist jedoch offen, ob dieser Ansatz am Ende trägt.

Quelle: Tagesschau