Rot-Rot-Grün vor dem Start
In Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD bei ihren Sondierungen offenbar auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verständigt. Ein gemeinsames Statement ist für Samstag um 17 Uhr im Haus der Statistik angekündigt.
Foto: Bündnis 90/Die Grünen / Wikimedia Commons, Public domain
Knapp vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus deutet vieles auf den nächsten Schritt bei der Regierungsbildung hin: Linke, Grüne und SPD haben ihre Sondierungsgespräche beendet und nach Informationen von dpa und AFP offenbar eine Einigung erzielt. Demnach soll der Weg für Koalitionsverhandlungen frei sein.
Offiziell wollen die drei Parteien ihre Ergebnisse am Samstag um 17 Uhr vorstellen. Geplant ist ein gemeinsames Pressestatement im Haus der Statistik. Damit wäre die erste wichtige Hürde nach der Wahl genommen, endgültig entschieden ist die Sache aber noch nicht.
Nächster Schritt: Zustimmung der Parteien
Bevor formelle Koalitionsgespräche beginnen können, müssen die jeweiligen Parteigremien zustimmen. Erst danach könnte es in die eigentlichen Verhandlungen gehen. Wenn alle drei Partner grünes Licht geben, wäre ein Start Anfang November möglich.
- Die Grünen beraten am Montag auf einem kleinen Parteitag.
- Bei der SPD soll der Landesvorstand auf Grundlage des Sondierungspapiers entscheiden.
- Die Linke will am 31. Oktober auf einem Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen.
Debatte um Antisemitismus belastete Gespräche
Ganz geräuschlos liefen die Sondierungen nicht. Überschattet wurden sie von Antisemitismusvorwürfen gegen einzelne Mitglieder der Linken. Für zusätzlichen Streit sorgte ein interner Text der Linke-Fraktion, der nur teilweise mit einer zuvor abgestimmten Erklärung von SPD, Grünen und Linken übereinstimmte. Beide möglichen Partner kritisierten das deutlich.
Inzwischen steht laut Bericht fest: Der gemeinsame Text zum Thema soll in einen möglichen Koalitionsvertrag aufgenommen werden. Parallel musste sich die Spitze der Linke-Fraktion auch mit dem Fall der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde beschäftigen, die die Antisemitismus-Erklärung öffentlich angegriffen hatte. Aus Sicht der Fraktionsspitze gibt es für eine Zusammenarbeit mit ihr keine Grundlage mehr.
Quelle: Tagesschau