Spahn gibt Fraktionsspitze ab
Jens Spahn tritt in Deutschland als Vorsitzender der Unionsfraktion zurück. Auslöser ist die Debatte über eine Leihmutterschaft in den USA, die seinen Angaben nach nicht mehr mit dem politischen Amt vereinbar war.
Jens Spahn zieht Konsequenzen aus der Debatte um eine Leihmutterschaft in den USA und legt den Vorsitz der Unionsfraktion nieder. In einem Schreiben an die Abgeordneten von CDU/CSU erklärte er, ihm sei klar geworden, dass sein privates Glück beim Gründen einer Familie und die Erwartungen an sein politisches Amt nicht mehr zusammenpassten.
Spahn beschreibt in dem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, wie der Druck in den vergangenen Tagen spürbar gewachsen sei. Die öffentliche Auseinandersetzung habe ihn nachdenklich gemacht. Zugleich bat er darum, bei aller Härte in der Sache menschlich im Ton zu bleiben. Für ihn sei inzwischen klar: Seine Familie habe Vorrang. Nach 14 Monaten an der Spitze der Fraktion informierte er auch die Parteichefs Friedrich Merz und Markus Söder über seinen Rückzug.
Merz spricht von unvermeidlichem Schritt
Bundeskanzler Friedrich Merz nannte den Rücktritt in einer Mitteilung „richtig und unvermeidlich“. Glaubwürdigkeit sei in der Politik entscheidend. Gleichzeitig dankte er Spahn für die Zusammenarbeit und hob dessen Rolle beim Weg der Fraktion aus der Opposition in die Regierung sowie bei den Reformvorhaben der vergangenen Wochen hervor.
Auch aus der CSU und der SPD kamen respektvolle Reaktionen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann würdigte Spahns Entscheidung und kündigte an, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl einer neuen Fraktionsspitze zu übernehmen. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sprach ebenfalls von großem Respekt und verwies darauf, dass die inhaltliche Diskussion über Leihmutterschaft von der Union selbst geklärt werden müsse.
Der Druck war zuletzt deutlich gestiegen
Schon zuvor waren die Rücktrittsforderungen lauter geworden, auch aus den eigenen Reihen. Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sagte im Deutschlandfunk, für viele in der Union sei ein Punkt erreicht gewesen, an dem klar sei: So könne es nicht weitergehen. Im Kern steht die Frage im Raum, ob für Spitzenpolitiker dieselben Maßstäbe gelten wie für alle anderen.
- Rücktritt: Jens Spahn gibt den Fraktionsvorsitz ab
- Grund: Debatte über Leihmutterschaft in den USA
- Übergang: Alexander Hoffmann übernimmt vorerst die Amtsgeschäfte
Foto: Wikimedia Commons / Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 de