Social Media erst ab 14
In Österreich soll ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige kommen. Der Entwurf geht jetzt in Begutachtung und zur EU-Notifizierung, ein Start wäre laut Bundesregierung ab Jänner möglich.
Die Bundesregierung in Österreich macht beim Jugendschutz im Netz ernst: Ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 14 Jahren soll noch heute in Begutachtung gehen und zugleich bei der EU-Kommission notifiziert werden. Bekanntgegeben wurde das Vorhaben beim Sommerministerrat in Salzburg.
Geplant ist, den Zugang zu Plattformen einzuschränken, die laut Regierung mit suchtverstärkenden Mechanismen arbeiten. Genannt werden dabei unter anderem TikTok, Instagram, YouTube und Snapchat. Nicht betroffen sind hingegen Messenger wie WhatsApp. Über Änderungen im Audiovisuelle-Mediendienste-Gesetz soll festgelegt werden, dass Nutzerinnen und Nutzer ihr Alter für diese Dienste nachweisen müssen.
Was als problematisch gilt
Im Entwurf werden mehrere Funktionen genannt, die für Kinder als riskant oder suchtfördernd eingestuft werden. Dazu zählen etwa Inhalte-Empfehlungen mit überwiegend Beiträgen fremder Accounts, endloses Scrollen und automatische Wiedergabe. Auch Belohnungssysteme für lange Nutzung, Push-Nachrichten bei Nichtnutzung und unerwünschte Kontaktaufnahme durch fremde Konten werden angeführt.
- Empfehlungsalgorithmen mit Inhalten von Fremden
- Endlos-Scrollen und Autoplay
- Belohnungsmechanismen und Push-Nachrichten
- Unerwünschte Kontakte durch fremde Accounts
Start wohl ab Jänner möglich
Bundeskanzler Christian Stocker sprach von erstmals klaren Regeln für den Zugang zu bestimmten Plattformen für Unter-14-Jährige. Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler nannte den Schritt einen guten Tag für Kinder. Wenn das Notifizierungsverfahren ohne Probleme läuft, könnte das Gesetz laut Regierung bereits im Jänner in Kraft treten.
Ganz ausgeschlossen wären Kinder auf den betroffenen Plattformen aber nicht in jedem Fall: Die Anbieter könnten eigene kindgerechte Bereiche schaffen. Der Entwurf setzt dennoch klar bei der Verantwortung der Konzerne an. Wer die Vorgaben missachtet, muss mit empfindlichen Strafen rechnen – bei sehr großen Plattformen sind Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes vorgesehen.