Selenski baut Kabinett um
In der Ukraine stellt Präsident Wolodimir Selenski mitten im Krieg erneut seine Regierung um. Auslöser soll vor allem die dringend gesuchte Neubesetzung des Botschafterpostens in den USA sein.
Wolodimir Selenski ordnet seine Regierung erneut neu – und das in einer Phase, in der die Ukraine nicht nur militärisch, sondern auch politisch unter Druck steht. Nach Einschätzung des in Kiew arbeitenden Journalisten Denis Trubetskoy gehören Ministerwechsel zwar zum politischen Stil des Präsidenten. Dass Selenski die damalige Regierungschefin Julija Swyrydenko am Sonntag um ihren Rücktritt bat, kam aber selbst für sein engstes Umfeld überraschend.
Besonders brisant: Laut Trubetskoy soll Swyrydenko von dem Schritt nichts gewusst haben, als sie noch ins Präsidialamt ging. Solch unerwartete Wendungen seien in der ukrainischen Politik eher selten. Dabei lag der eigentliche Auslöser offenbar gar nicht zuerst im Verteidigungsressort.
Washington als Auslöser
Im Zentrum des Umbaus steht demnach die Frage, wer die Ukraine künftig in den USA vertreten soll. Der Botschafterposten in Washington müsse dringend hochrangig neu besetzt werden. Nach Trubetskoys Darstellung war Selenskis Idee, Swyrydenko dorthin zu schicken. Sie hatte im vergangenen Jahr den Ressourcen-Deal ausgehandelt und gilt als gut vernetzt in den USA. Ob sie den Posten tatsächlich übernimmt, ist allerdings offen.
- Julija Swyrydenko sollte laut Einschätzung nach Washington wechseln
- Der Botschafterposten in den USA gilt als besonders wichtig
- Der Regierungsumbau wurde dadurch überhaupt erst angestossen
Fragezeichen im Verteidigungsministerium
Auch Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow steht nach nur einem halben Jahr vor dem Aus. Sein Vorgänger war ebenfalls nur wenige Monate im Amt. Fedorow war als Reformer gestartet und hatte zu Beginn einen grösseren Streit mit dem Generalstab gelöst. Trotzdem soll er Selenskis zentrale Erwartung nicht erfüllt haben: die Mobilisierungsreform durchzusetzen.
Gerade deshalb wirft sein Abgang neue Fragen auf. Zweifel gibt es laut Trubetskoy vor allem daran, ob ein Polizeigeneral im Verteidigungsministerium wirklich Akzeptanz findet. In der Armee selbst sei Fedorow – abgesehen von Generalstab und Armeeführung – jedoch durchaus beliebt gewesen. Der neue Umbau zeigt damit vor allem eins: Selenski sucht weiter nach einer Mannschaft, die seine Linie im Krieg und im Machtzentrum Kiew konsequent umsetzt.