Özel plant neue Oppositionspartei
Der abgesetzte CHP-Chef Özgür Özel will in Ankara eine neue Partei gründen. Türkische Medien berichten, dass rund 80 von 135 CHP-Abgeordneten wechseln könnten – damit wäre die neue Kraft sofort die größte Opposition im Parlament.
In der Türkei bahnt sich ein großer Umbruch in der Opposition an: Özgür Özel, der im Mai als Chef der CHP abgesetzt worden war, hat vor dem Parlament in Ankara die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Noch am selben Tag wolle er sich mit lokalen Parteivorsitzenden beraten und den Parteirat einbinden. Danach soll die Neugründung auf den Weg gebracht werden.
Özel erklärte, die neue Kraft solle sozialdemokratisch sein und sich an den Grundsätzen von Staatsgründer Kemal Atatürk orientieren. Viele Details nannte der 51-Jährige zwar noch nicht. Türkische Medien berichten aber, dass bereits in der kommenden Woche ein Antrag beim Innenministerium eingereicht werden könnte. Demnach soll die Gruppierung schlicht „Neue Partei“ heißen.
Große Verschiebung im Parlament möglich
Spannend ist vor allem die Frage, wie viele Abgeordnete mitgehen. Der CHP gehören derzeit 135 Parlamentarier an. Beobachter rechnen laut Berichten damit, dass etwa 80 von ihnen zur neuen Partei wechseln könnten. Sollte das passieren, wäre die Neugründung auf Anhieb die größte Oppositionskraft im türkischen Parlament.
- Özel wurde Ende Mai als CHP-Chef abgesetzt.
- Die neue Partei soll von mehreren Abgeordneten gegründet werden.
- Ein offizieller Antrag könnte schon in der kommenden Woche folgen.
CHP seit Monaten unter Druck
Der Schritt kommt in einer Phase, in der die CHP massiv unter Druck steht. Bei den Kommunalwahlen 2024 hatte sie der Partei von Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine schwere Niederlage zugefügt. Seitdem geriet die Opposition zunehmend ins Visier der Justiz. Der frühere Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu sitzt seit mehr als einem Jahr wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis, weitere Oppositionsbürgermeister wurden ebenfalls inhaftiert.
Ein Gericht in Ankara hatte Ende Mai den CHP-Parteitag von 2023 wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt und Özel damit aus dem Amt gedrängt. Übergangsweise wurde sein Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu wieder eingesetzt. Das Urteil löste scharfe Kritik und Proteste in mehreren Städten aus. Özel sieht dahinter politische Motive und Einfluss der Regierung, während Präsident Erdoğan von einem rein innerparteilichen Konflikt spricht.
Foto: Wikimedia Commons / BSRF, CC BY-SA 4.0