Merz zeigt Nerven im Bundestag
Bundeskanzler Friedrich Merz hat kurz vor der Sommerpause im Bundestag Selbstbewusstsein demonstriert, wirkte bei Kritik aber angreifbar. In seiner Regierungserklärung setzte er vor allem auf Loyalität zur Koalition und neue Sicherheitszusagen.
Friedrich Merz wollte vor der Sommerpause als entschlossener Regierungschef auftreten. In seiner Regierungserklärung im Bundestag präsentierte sich der Kanzler betont zuversichtlich, ließ dabei aber auch erkennen, wie angespannt die Lage in der Koalition zuletzt gewesen ist. Seine Kernbotschaft: Nur diese Koalition könne die anstehenden Aufgaben bewältigen.
Selbstbewusst am Pult, gereizt in der Debatte
Inhaltlich setzte Merz auf Stärke und Handlungsfähigkeit. Er verwies auf den aus seiner Sicht erfolgreichen NATO-Gipfel in Ankara und kündigte an, dass die USA dem Verkauf von „Tomahawk“-Marschflugkörpern an Deutschland zugestimmt hätten. Zudem hob er die Zusage Kanadas hervor, beim Kieler Marineschiffbauer TKMS bis zu zwölf U-Boote bestellen zu wollen. Beides stellte er als Beitrag zu Sicherheit und Arbeitsplätzen dar.
Doch der Auftritt bekam Risse. In der anschließenden Debatte fiel auf, dass Merz auf Kritik ungewöhnlich empfindlich reagierte. Während die erste Rednerin der Linkspartei sprach, verließ er seinen Platz am Pult und setzte sich in die Reihen der Unionsfraktion. Später wandte er sich demonstrativ von der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge ab. Nach der Debatte suchte er sogar direkt das Gespräch an ihrem Fraktionspult, um sich über ihre Vorwürfe zu beschweren.
Treueversprechen an die eigene Koalition
Gerade dieser Kontrast macht den Auftritt bemerkenswert: Einerseits inszenierte sich Merz als „Reformkanzler“, andererseits wirkte er dünnhäutig, als Gegenwind aufkam. Dabei hätte er durchaus auf Erfolge verweisen können, denn allein das Zusammenhalten der Koalition nach mehreren heiklen Phasen gilt schon als politische Leistung.
- NATO-Gipfel in Ankara als Rückenwind
- Zusage der USA zu „Tomahawk“-Marschflugkörpern
- Kanadische U-Boot-Pläne für TKMS
- Deutliche Spannungen im Bundestag bei der Aussprache
Hinter dem Auftritt liegen Wochen voller Krisensignale, schwieriger Kompromisse und mehrfacher Beinahe-Eskalationen in der Koalition. Umso mehr wirkte die Regierungserklärung wie ein politisches Treuebekenntnis kurz vor der Pause: weniger Antwort auf konkrete Kritik an Reformen, dafür umso stärker ein öffentliches Versprechen, dass dieses Bündnis trotz aller Reibungen weitermachen soll.