Merz prüft Umbau nach Spahn
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unions-Fraktionschef zieht Kanzler Friedrich Merz laut ZDF auch Änderungen im Kabinett in Betracht. Über die Nachfolge will er mit CSU-Chef Markus Söder in den nächsten Tagen beraten.
Nach dem Rückzug von Jens Spahn als Chef der Unionsfraktion bringt Bundeskanzler Friedrich Merz nun auch einen möglichen Umbau der Bundesregierung ins Spiel. Im ZDF sagte der Kanzler, der Personalwechsel könne ein Anlass sein, die Aufstellung des Kabinetts noch einmal zu überprüfen. Zugleich machte er deutlich, dass es bislang noch keine Entscheidung gebe.
Nachfolge soll bald geklärt werden
Merz kündigte an, gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder zeitnah einen Vorschlag für die Nachfolge zu erarbeiten. Die beiden Parteivorsitzenden wollen das Thema in den kommenden Tagen in den Gremien besprechen. Gewählt wird der neue Vorsitz der Unionsfraktion am Ende allerdings von der Fraktion selbst. Laut dpa strebt Merz eine Entscheidung noch vor seinem Urlaub ab Ende Juli an.
Als mögliche Namen für den Posten werden derzeit mehrere Politiker genannt:
- Thorsten Frei, Chef des Bundeskanzleramts
- Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär
- Nina Warken, Bundesgesundheitsministerin
- Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister
Kritik an Spahns Vorgehen
Im Interview grenzte sich Merz zugleich von Spahn ab. Der Kanzler warf ihm vor, CDU und Fraktion erst sehr spät informiert zu haben. Nach seiner Darstellung blieb dadurch kaum Zeit, die Lage intern in Ruhe zu besprechen. Merz räumte außerdem ein, das Ausmaß der öffentlichen Empörung zunächst unterschätzt zu haben.
Spahn war am Samstag nach heftiger Kritik zurückgetreten. Hintergrund ist die Mitteilung, dass er und sein Mann Daniel Funke Eltern geworden sind; ihr Sohn wurde in den USA von einer Leihmutter ausgetragen. In Deutschland ist Leihmutterschaft verboten. Brisant ist der Fall auch deshalb, weil Spahn sich früher selbst gegen diese Praxis ausgesprochen hatte und auch die CDU sie ablehnt.