Meloni kassiert bittere Pleite
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in der Abgeordnetenkammer eine knappe Niederlage erlitten. Ein Änderungsantrag zur Wahlrechtsreform scheiterte mit 187 zu 188 Stimmen, obwohl ihre Koalition eigentlich eine klare Mehrheit hat.
Für Giorgia Meloni ist es eine unangenehme Schlappe zur Unzeit: In der italienischen Abgeordnetenkammer ist ein wichtiger Änderungsantrag ihrer Partei Fratelli d'Italia zur geplanten Wahlrechtsreform gescheitert. Das Ergebnis fiel extrem knapp aus: 188 Abgeordnete stimmten dagegen, 187 dafür.
Knappe Niederlage mit politischer Sprengkraft
Brisant ist die Abstimmung vor allem deshalb, weil Melonis Regierungsbündnis im Parlament eigentlich über eine deutliche Mehrheit verfügt. Unterstützung war auch von den Koalitionspartnern Forza Italia und Lega zugesagt worden. Dass der Antrag trotzdem durchfiel, deutet darauf hin, dass Stimmen aus dem eigenen Lager fehlten oder sich gegen die Regierung stellten.
In dem Änderungsantrag ging es darum, bei künftigen Parlamentswahlen sogenannte Vorzugsstimmen zu ermöglichen. Wählerinnen und Wähler sollten damit einzelne Kandidaten auf den Listen ihrer Partei nach vorn wählen können. Die Abstimmung fand geheim statt — und genau dort erlitt Meloni die Niederlage.
Opposition fordert Rücktritt
Die Ministerpräsidentin treibt seit längerer Zeit eine umfassende Reform des Wahlrechts voran. Ihr Ziel: Der Regierungschef soll künftig direkt gewählt werden, außerdem soll die stimmenstärkste Partei bei der Sitzverteilung einen Mehrheitsbonus erhalten. Meloni begründet das mit dem Bedarf an mehr politischer Stabilität in Italien.
- Abstimmung in der Abgeordnetenkammer
- Änderungsantrag zur Wahlrechtsreform gescheitert
- Opposition verlangt Rücktritt und Neuwahlen
Aus der linken Opposition kamen nach dem Votum umgehend Forderungen nach Rücktritt und Neuwahlen. Meloni kommentierte die Niederlage mit scharfen Worten und sprach davon, dass am Ende wieder der „Sumpf“ gewonnen habe. Für die Regierungschefin ist es nicht der erste Rückschlag in diesem Jahr: Schon im Frühjahr war sie mit einer grundlegenden Justizreform gescheitert. In den Umfragen liegt ihre Partei allerdings weiterhin seit längerer Zeit vor allen anderen politischen Kräften.
Foto: Wikimedia Commons / Governo Italiano, CC BY 3.0 it