Meloni kassiert Abstimmungs-Pleite
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist in der Abgeordnetenkammer in Rom mit einem wichtigen Antrag zur Wahlrechtsreform gescheitert. Der Entwurf fiel mit nur einer Stimme Unterschied: 188 zu 187.
Schlappe für Giorgia Meloni: Die italienische Ministerpräsidentin hat im Parlament in Rom eine überraschende Niederlage bei ihrem Kurs zur Wahlrechtsreform hinnehmen müssen. In der Abgeordnetenkammer scheiterte ein wichtiger Änderungsantrag ihrer Partei Fratelli d’Italia denkbar knapp – mit 188 zu 187 Stimmen.
Brisant ist das Ergebnis vor allem deshalb, weil Melonis rechtes Regierungsbündnis im Parlament eigentlich über eine klare Mehrheit verfügt. Unterstützung war auch von den Koalitionspartnern Forza Italia und Lega zugesagt worden. Da geheim abgestimmt wurde, spricht vieles dafür, dass es Gegenstimmen aus dem eigenen Lager gab.
Knappes Votum mit großer Wirkung
Bei dem gescheiterten Antrag ging es noch nicht um die komplette Reform, sondern um eine konkrete Änderung bei künftigen Parlamentswahlen: Wähler sollten mit Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf den Listen ihrer Partei nach vorne wählen können. Meloni treibt allerdings schon länger ein deutlich größeres Projekt voran. Ihr Ziel ist eine tiefgreifende Neuordnung des Wahlrechts, mit direkter Wahl des Regierungschefs und einem Mehrheitsbonus für die stärkste Partei.
- Abstimmung: 188 Nein-Stimmen, 187 Ja-Stimmen
- Thema: Vorzugsstimmen bei Parlamentswahlen
- Ort: Abgeordnetenkammer in Rom
Zweiter Rückschlag in wenigen Monaten
Für Meloni ist die Niederlage politisch heikel. Die linke Opposition forderte unmittelbar danach ihren Rücktritt und Neuwahlen. Die Regierungschefin selbst kommentierte die Schlappe mit scharfen Worten und sprach davon, dass am Ende wieder der „Sumpf“ gewonnen habe.
Damit erlebt die Parteichefin der Fratelli d’Italia bereits den zweiten Rückschlag binnen weniger Monate. Schon im Frühjahr war sie mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert, nachdem die Italiener diese in einer Volksabstimmung klar abgelehnt hatten. Trotz der Niederlage wird jedoch vermutet, dass Meloni an ihrem Reformkurs festhalten will. In den Umfragen liegt sie mit ihrer Partei weiterhin seit längerer Zeit vor allen anderen politischen Kräften. Voraussichtlich im nächsten Jahr wird in Italien erneut gewählt.
Foto: faz