EU ringt um Social-Media-Alter

In Brüssel nimmt die Debatte über ein Mindestalter für Social Media Fahrt auf. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dazu Empfehlungen von Fachleuten erhalten, aus denen nach dem Sommer ein Gesetzesvorschlag entstehen soll. Im Kern geht es darum, wie Kinder und Jugendliche Plattformen wie TikTok künftig nutzen dürfen.

Die Experten schlagen keine komplette Sperre vor, sondern Einschränkungen. Bis zum Alter von 13 Jahren sollen soziale Netzwerke demnach nur unter Aufsicht der Eltern oder in der Schule genutzt werden. Genau an dieser Marke entzündet sich aber der Streit: Denn in einigen EU-Staaten werden bereits höhere Altersgrenzen diskutiert.

Brüssel will Einheit, Länder drängen vor

Auch Deutschland macht Druck. Familienministerin Karin Prien war wenige Tage nach der Vorstellung der Empfehlungen in Brüssel und forderte einen schnellen Vorschlag der EU-Kommission. Ein langes Verfahren über mehrere Jahre sei aus ihrer Sicht keine Lösung. Gleichzeitig arbeiten auch andere Länder wie Frankreich, Spanien und Griechenland schon an eigenen Regeln.

• EU-Experten empfehlen Einschränkungen für unter 13-Jährige
• Mehrere Mitgliedstaaten prüfen nationale Gesetze
• Die Kommission will die Ansätze harmonisieren

Droht ein Regel-Wildwuchs?

Genau dort liegt das Problem: Sollte es keine rasche gemeinsame Linie geben, könnte in Europa ein Flickenteppich entstehen. Dann hätte ein Kind in einem Land womöglich früher Zugang zu Social Media als Jugendliche in einem anderen. Die Tech-Branche drängt deshalb auf ein einheitliches Vorgehen und verweist darauf, dass Plattformen sehr unterschiedlich seien und passende Sicherheitsvorkehrungen brauchen.

Noch gibt es keine EU-weite Altersgrenze. Deshalb haben die Mitgliedstaaten derzeit Spielraum für eigene Regeln, solange sie mit EU-Recht vereinbar sind. Sollte Brüssel zu langsam sein, schließt auch die Bundesregierung laut Prien einen nationalen Vorstoß zunächst nicht aus.