EU plant Alarm bei Krisen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in Straßburg einen neuen europäischen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen anschieben. Zudem kündigte sie ein Konzept für einen Europäischen Sicherheitsrat an.
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Ursula von der Leyen will die EU sicherheitspolitisch neu aufstellen. In ihrer Rede zur Lage der Union in Straßburg warb die Kommissionspräsidentin für einen europäischen Alarmmechanismus, der bei Sicherheitskrisen greifen soll – und zwar noch bevor es zu einem bewaffneten Angriff kommt. Ziel sei es, die Mitgliedstaaten schneller zusammenzubringen und gemeinsame Reaktionen besser zu koordinieren.
Der geplante Mechanismus soll sich an Artikel 4 der NATO anlehnen. Wenn ein EU-Land ihn aktiviert, würden alle Mitgliedstaaten beraten, wie eine europäische Antwort aussehen kann. Laut von der Leyen geht es darum, weitere Eskalation abzuschrecken und die Folgen einer Krise abzufedern. Die EU habe zwar bereits verschiedene Instrumente und arbeite enger mit der NATO zusammen, doch Strukturen und Entscheidungen seien aus ihrer Sicht nicht ausreichend an die aktuelle Lage angepasst.
Mehr Tempo in der Sicherheitspolitik
Von der Leyen machte deutlich, dass Europas bisherige Verfahren aus einer anderen Zeit stammen. Angesichts der angespannten Sicherheitslage fordert sie deshalb mehr Handlungsfähigkeit. Seit 1949 wurde der NATO-Artikel 4 laut den genannten Angaben neun Mal genutzt, zuletzt am 23. September 2025 auf Antrag Estlands, nachdem russische Kampfjets den estnischen Luftraum verletzt hatten.
- Neuer EU-Alarmmechanismus unterhalb der Schwelle eines Angriffs
- Koordinierte Reaktion aller Mitgliedstaaten im Krisenfall
- Engere europäische Abstimmung bei Sicherheitsfragen
Neuer Anlauf für Sicherheitsrat
Zusätzlich brachte die Kommissionspräsidentin erneut einen Europäischen Sicherheitsrat ins Spiel. Ein solches Format der Staats- und Regierungschefs sei mit Partnern wie Kanada, Norwegen, der Ukraine und Großbritannien bereits länger diskutiert worden. Nun wolle die EU-Kommission bald konkreter darstellen, wie dieses Gremium Wirklichkeit werden könnte.
Hintergrund sind aus Sicht von der Leyen jüngste Vorfälle in Litauen und Dänemark, die sie als Teil eines größeren Musters russischer Aggression und Provokation gegen Europa wertet. Die Lage, so ihre Botschaft, verlange nach mehr Abstimmung, klareren Abläufen und schnelleren politischen Reaktionen.
Quelle: Tagesschau