Blanche im Senat unter Feuer
In Washington ist der von Donald Trump nominierte Justizminister Todd Blanche bei seiner Anhörung im Senat massiv von Demokraten attackiert worden. Sie zweifeln an, ob der frühere Trump-Anwalt dem Land oder dem Präsidenten dient.
Für Todd Blanche ist die Anhörung im US-Senat zur Belastungsprobe geworden. Der von Donald Trump nominierte Jurist musste sich kritischen Fragen der oppositionellen Demokraten stellen. Im Zentrum stand der Vorwurf, Blanche könne als früherer Anwalt des Präsidenten dessen Interessen näherstehen als denen des Landes.
Als Blanche gefragt wurde, ob er ein Freund Trumps sei, antwortete er zunächst, er sei dessen Anwalt. Kurz darauf stellte er klar, das sei er gewesen. Trump hatte ihn nach dem Rauswurf von Justizministerin Pam Bondi im Frühjahr zunächst nur kommissarisch eingesetzt. Nun soll Blanche das Ministerium dauerhaft führen. Dafür braucht er die Zustimmung des Senats, in dem die Republikaner nur eine knappe Mehrheit haben.
Demokraten gehen frontal auf Konfrontation
Besonders deutlich wurde Dick Durbin, der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss. Er sagte, die Vereinigten Staaten verdienten einen Justizminister, der der Verfassung mehr verpflichtet sei als einem einzelnen Präsidenten. Auch die Senatoren Chris Coons und Sheldon Whitehouse griffen Blanche scharf an.
- Coons warf ihm vor, politische Gegner des Präsidenten ins Visier zu nehmen.
- Whitehouse kritisierte den Umgang mit Mitarbeitern, denen mangelnde Loyalität unterstellt worden sei.
- Blanche wies die Vorwürfe zurück und nannte sie „widerlich“.
Epstein-Opfer sorgen für zusätzlichen Druck
Zusätzliche Brisanz bekam die Anhörung durch die Anwesenheit mehrerer Opfer des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein. Sie trugen weiße T-Shirts mit der Forderung, die Akten vollständig freizugeben. Nach ihrer Ansicht hat das Justizministerium Unterlagen nur unvollständig und mit vielen Schwärzungen veröffentlicht. Dadurch, so der Vorwurf, könnten mögliche Mittäter geschützt werden.
Damit wurde die Senatsanhörung für Blanche nicht nur zum Test seiner Eignung, sondern auch zu einem politischen Signaltermin. Die Demokraten nutzten die Sitzung, um Zweifel an seiner Unabhängigkeit zu schüren. Ob die knappe republikanische Mehrheit am Ende für seine dauerhafte Ernennung reicht, ist nun die entscheidende Frage.
Foto: Wikimedia Commons / BruceSchaff, CC BY-SA 4.0