AfD-Parteitag unter Druck
In Erfurt hat die AfD ihren Parteitag mit großem Selbstbewusstsein eröffnet. Draußen demonstrierten zugleich Tausende gegen das Treffen der Partei.
Die AfD hat am Samstag in Erfurt ihren Parteitag begonnen – begleitet von massiven Protesten vor Ort. Während draußen Tausende auf die Straße gingen, stellte sich die Parteiführung drinnen demonstrativ geschlossen auf und verwies auf die derzeit guten Umfragewerte, vor allem mit Blick auf die anstehenden Wahlen im Herbst.
Dann wird in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern über neue Landtage abgestimmt, in Berlin über ein neues Abgeordnetenhaus. In den beiden ostdeutschen Bundesländern liegt die AfD laut Umfragen deutlich vorne. In Berlin rangiert sie derzeit auf Platz drei hinter Linken und Grünen, noch vor der regierenden Union. Parteichef Tino Chrupalla sprach den Spitzenkandidaten der Landesverbände offen Mut zu und deutete sogar an, dass die Partei in Zukunft womöglich allein regieren könnte.
Führung setzt auf Stärke und Geschlossenheit
Alice Weidel reklamierte in ihrer Rede für die AfD eine neue Rolle im Parteiensystem und präsentierte die Partei als Kraft mit Führungsanspruch. Zugleich attackierte sie scharf die Konkurrenz, besonders CDU und SPD. Auch Chrupalla wies Berichte über Spannungen innerhalb der Parteispitze zurück und betonte die Einigkeit der Partei. Beide Vorsitzenden wurden von den rund 600 Delegierten im Amt bestätigt – Weidel mit 81 Prozent, Chrupalla mit 70 Prozent.
Für zusätzliche Aufmerksamkeit sorgte Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke. Er erklärte die bisherige Abgrenzung anderer Parteien gegenüber der AfD für gescheitert und stellte weitere politische Erfolge im Osten in Aussicht. In seiner Rede sprach er von einer Rückkehr zu nationaler Identität und kündigte der sogenannten Zivilgesellschaft einen harten Kurs an: Förderungen für entsprechende Organisationen stellte er offen infrage.
Die Proteste gegen den Parteitag wurden von einem breiten Bündnis getragen, darunter Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Parteien der politischen Mitte. Damit zeigte sich schon zum Auftakt: Der Parteitag ist nicht nur ein internes Signal der AfD vor wichtigen Wahlen, sondern auch ein neuer Kristallisationspunkt im gesellschaftlichen Streit um den Umgang mit der Partei.