AfD-Chaos in NRW eskaliert
Im größten AfD-Landesverband ist der Machtkampf offen ausgebrochen. In Nordrhein-Westfalen gefährdet der Streit um Martin Vincentz und Matthias Helferich sogar die Vorbereitung auf die Landtagswahl 2027.
Für die AfD läuft es bundesweit gerade eigentlich gut: Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg mit 18,8 Prozent und in Rheinland-Pfalz mit 19,5 Prozent erzielte die Partei im März ihre bislang besten Ergebnisse in westdeutschen Ländern. Auch in Umfragen liegt die Bundespartei von Alice Weidel und Tino Chrupalla seit Längerem vor der Union. Doch ausgerechnet im bevölkerungsreichsten Bundesland setzt ein interner Konflikt die Partei nun massiv unter Druck.
Machtkampf im größten Landesverband
Im NRW-Landesverband stehen sich seit Langem zwei Lager gegenüber: auf der einen Seite Landeschef Martin Vincentz, der als moderater auftretend beschrieben wird, auf der anderen Seite der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich und dessen Unterstützer. Vincentz und der Landesvorstand wollen Helferich aus der Partei ausschließen. Doch Helferich legte gegen den Ausschluss Einspruch ein und bekam im Juni vor dem Bundesschiedsgericht der AfD recht.
Beruhigt hat das den Streit nicht, sondern ihn weiter angeheizt. Die Aufstellungsversammlung in Marl, bei der die Kandidatenliste für die Landtagswahl 2027 festgelegt werden sollte, entwickelte sich am vergangenen Wochenende zum Eklat. Aus dem Parteitag wurden Beleidigungen und sogar Drohungen gemeldet. Außerdem soll es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Bundestagsabgeordneten gekommen sein.
Parteitag im Schneckentempo
Helferich wirft seinem Fraktionskollegen Knuth Meyer-Soltau vor, ihn beschimpft und vom Stuhl geschubst zu haben. Meyer-Soltau weist das zurück. Beide Politiker stellten nach Angaben der Tagesschau jeweils Strafanzeige und Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Dortmund.
- In den ersten drei Tagen des Listenparteitags wurden nur 22 Kandidaten gewählt.
- Als Grund gilt eine Blockadetaktik des Helferich-Lagers.
- Dabei sollen bis zu 90 Kandidaten pro Listenplatz angetreten sein.
Weil für jede Vorstellung acht Minuten vorgesehen waren, geriet der Ablauf komplett aus dem Takt. Für die AfD ist der eskalierende Konflikt in NRW damit mehr als nur ein interner Streit: Er belastet den größten Landesverband ausgerechnet in einer Phase, in der die Partei andernorts auf neue Wahlerfolge hofft.
Foto: Wikimedia Commons / Blaumann2017, CC BY-SA 4.0