Taiwan trotzt Chinas Druck
Am Nationalfeiertag in Taipeh hat Präsident Lai Ching-te erklärt, Taiwan werde seine Freiheit nicht aufgeben. Zugleich rief er Staaten im Indopazifik dazu auf, Frieden und Stabilität in der Region zu sichern.
Foto: Wikimedia Commons / 總統府, CC BY 2.0
Mit einer Militärparade und klaren Worten hat Präsident Lai Ching-te beim Nationalfeiertag in Taipeh ein deutliches Signal gesendet: Taiwan wolle am Frieden festhalten, seine Freiheit aber nicht preisgeben. Vor dem Präsidialamt in der Hauptstadt machte Lai deutlich, dass es aus seiner Sicht nicht nur um die Zukunft der Insel geht, sondern auch um die Frage, ob internationale Regeln gegenüber Machtpolitik Bestand haben.
Appell an die Region
Der Präsident forderte demokratisch regierte Staaten im Indopazifik auf, enger zusammenzuarbeiten, damit der bestehende Zustand in der Region erhalten bleibt. Zugleich warnte er vor der Gefahr, Aggressoren durch zu viel Nachgiebigkeit weiter zu ermutigen. Taiwan sei sich bewusst, welche Folgen ein offener Krieg hätte, deshalb bleibe Frieden der Ausgangspunkt seiner Politik.
Hintergrund sind die anhaltenden Spannungen mit China. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als Teil ihres Staatsgebiets und weist jeden Anspruch Taipehs auf Selbstbestimmung zurück. Immer wieder schickt Peking Militärflugzeuge und Kriegsschiffe in die Umgebung der Insel. Zuletzt operierte nach taiwanischen Angaben auch die chinesische Küstenwache östlich des Inselstaats.
Peking weist Rede scharf zurück
Aus dem Büro für Taiwan-Angelegenheiten in Peking kam umgehend Kritik. Dort hieß es, Lai ignoriere Tatsachen, verdrehe die Wahrheit und verfolge versteckte politische Ziele. Die chinesische Führung hält weiter an ihrer Linie fest, dass es nur ein China gebe und Taiwan dazu gehöre.
- Taiwan investiert seit Jahren verstärkt in seine Verteidigung.
- Derzeit treibt die Insel unter anderem die Entwicklung von Drohnen voran.
- Außerdem wartet Taiwan weiter auf eine bereits vom US-Kongress beschlossene Waffenlieferung im Wert von gut zwölf Milliarden Euro.
Die Freigabe dafür liegt allerdings noch immer bei US-Präsident Donald Trump. Laut dem Bericht hat er die Waffen in der Vergangenheit als mögliches Druckmittel in Gesprächen mit China gesehen. Damit bleibt die Lage rund um Taiwan nicht nur militärisch angespannt, sondern auch politisch hochsensibel.
Quelle: Tagesschau