Steinmeier warnt vor Extremismus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen vor Extremismus und wachsendem Misstrauen in die Demokratie gewarnt. Er rief dazu auf, Grundrechte zu verteidigen und politische Fehler selbstkritisch zu prüfen.
Foto: Prensa Presidencial, Gobierno de Chile / Wikimedia Commons, CC BY 3.0 cl
Beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer wachsenden Gefahr für die Demokratie gewarnt. Extremistische Kräfte bedrohten aus seiner Sicht nicht nur Freiheit und demokratische Ordnung, sondern auch den inneren Zusammenhalt des Landes. Gerade am 3. Oktober erinnerte er daran, dass die deutsche Einheit aus dem Mut der Menschen hervorgegangen sei, die sich gegen die SED-Diktatur gestellt hatten.
Steinmeier machte deutlich, dass dieser historische Moment nicht verblassen dürfe. Die friedliche Revolution und die Einheit seien eng mit dem Einsatz für Freiheit und Demokratie verbunden. Zugleich verwies er darauf, dass heute viele Menschen in Ost und West enttäuscht seien. Fast vier Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung sei das Misstrauen gegen die politische Ordnung in Teilen der Bevölkerung deutlich spürbar.
Warnung vor Demokratiefeinden
Besonders deutlich wurde der Bundespräsident mit Blick auf Wahlentscheidungen: Ein Viertel und mehr der Wählerinnen und Wähler signalisierten nach seiner Einschätzung eine Abkehr von wichtigen Grundrechten der Republik. Steinmeier warb deshalb für eine echte Streitkultur, zog aber auch eine klare Grenze: Zwischen demokratischem Ringen und offener Missachtung von Recht, Wahrheit und Argument dürfe es keine Verbindung geben.
Außerdem warnte er vor erneutem Antisemitismus in Deutschland. Es dürfe nicht hingenommen werden, dass Jüdinnen und Juden wieder um ihre Sicherheit fürchten müssten. Mit Blick auf soziale Medien kritisierte Steinmeier eine immer schrillere Emotionalisierung und die Verunsicherung darüber, ob Inhalte noch von Menschen oder schon von Maschinen stammten.
Appell an die Politik
Der Bundespräsident, der im März aus dem Amt scheidet, verband seine Rede auch mit einem Appell an die politisch Verantwortlichen. Nötig seien Selbstkritik und ehrliche Nachdenklichkeit darüber, warum sich so viele Menschen abwenden und Extremisten auf Resonanz stoßen.
- Ort: zentraler Festakt zum Tag der Deutschen Einheit
- Thema: Schutz von Demokratie und Grundrechten
- Warnung: Extremismus, Antisemitismus und politische Entfremdung
Sein Fazit fiel klar aus: Die Demokratie sei nicht selbstverständlich gesichert. Für die Zukunft gehe es darum, dass sie sich gegen neue Angriffe behauptet.
Quelle: Tagesschau