SPD stellt Spitze komplett neu

Foto: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) / Wikimedia Commons, Public domain

Die SPD steht vor einem personellen Neustart: Nach dem Rückzug von Bärbel Bas soll nicht nur ihre Position neu besetzt werden, sondern gleich die gesamte Parteiführung. Das kündigte Lars Klingbeil nach einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz an. Nach seinen Angaben hat das Präsidium den Schritt einstimmig beschlossen.

Parteitag zum Jahreswechsel geplant

Die Neuwahl der kompletten Spitze soll bei einem Bundesparteitag im Dezember oder Januar stattfinden. Klingbeil begründete das damit, dass die Partei rasch Klarheit brauche – sowohl bei den Personen an der Spitze als auch beim künftigen politischen Kurs. Klar ist auch: Der SPD-Chef will sich dabei selbst wieder dem Votum der Partei stellen.

An der bisherigen Struktur soll sich nach seinem Willen nichts ändern. Klingbeil machte deutlich, dass die SPD weiter auf eine Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann setzen will. Der Parteichef, der zugleich Bundesfinanzminister und Vizekanzler ist, sprach von einem schweren Tag für die Sozialdemokraten.

Bas begründet Rückzug persönlich

Bas hatte am Morgen ihre Ämter als Arbeits- und Sozialministerin sowie als Co-Vorsitzende der SPD niedergelegt. Als Grund nannte sie den Tod ihrer Stieftochter. Sie wolle sich Zeit nehmen, um diesen Schicksalsschlag zu verarbeiten. Zugleich verwies sie auf öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners, die sie besonders in dieser schwierigen Phase getroffen hätten.

• Bas tritt als Ministerin und SPD-Chefin zurück
• Klingbeil will die komplette Parteispitze neu wählen lassen
• Der Parteitag ist für Dezember oder Januar geplant
• Für das Arbeitsministerium wurde Alexander Schweitzer vorgeschlagen

Klingbeil verurteilte die Attacken auf Bas scharf und sprach von einer zunehmenden Verrohung des politischen Umgangs. Besonders Frauen in Spitzenämtern seien davon betroffen. Für die Nachfolge im Arbeits- und Sozialministerium brachte er den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer ins Spiel. Er solle vor allem für Stabilität und Handlungsfähigkeit in der Regierung sorgen.

Quelle: Tagesschau