Schweden: Andersson wieder blockiert

Foto: Wikimedia Commons / Frankie Fouganthin, CC BY-SA 4.0

Die Regierungsbildung in Schweden kommt weiter nicht vom Fleck: Magdalena Andersson ist auch im zweiten Versuch daran gescheitert, eine neue Regierung auf die Beine zu stellen. Nach Gesprächen mit Grünen, Linken und Zentrumspartei sprach die Sozialdemokratin zwar von Fortschritten – für ein tragfähiges Bündnis reiche es aber weiterhin nicht.

Andersson erklärte bei einer Pressekonferenz, sie habe Parlamentspräsident Andreas Norlen darüber informiert, dass sie zwar für die Wahl zur Ministerpräsidentin bereitstehe, bei der Abstimmung im Parlament aber voraussichtlich keine ausreichende Unterstützung bekommen werde. Norlen will sie trotzdem als Kandidatin vorschlagen. Die Abstimmung ist für Donnerstag angesetzt.

Zweiter Anlauf ohne Durchbruch

Der von Andersson geführte Mitte-links-Block hatte die Parlamentswahl am 13. September knapp für sich entschieden. Trotzdem gelang es schon beim ersten Versuch nicht, die vier Parteien des Lagers auf eine gemeinsame Regierung festzulegen. Auch der neue Anlauf brachte nun keinen entscheidenden Durchbruch.

• Zum Block gehören Sozialdemokraten, Grüne, Linke und Zentrumspartei.
• In den Gesprächen gab es nach Angaben Anderssons Fortschritte.
• Für eine Regierungsbildung fehlen aus ihrer Sicht aber weiter die nötigen Voraussetzungen.

Streit um die Linkspartei

Im Zentrum des Konflikts steht die Frage, welche Rolle die Linkspartei in einer künftigen Regierung spielen soll. Die Partei knüpft ihre Beteiligung daran, Ministerposten zu erhalten. Genau das lehnt die Zentrumspartei jedoch ab und bezeichnet es als rote Linie.

Damit bleibt die Lage vor der Abstimmung angespannt. Obwohl Andersson dem Parlament vorgeschlagen werden soll, deutet derzeit vieles darauf hin, dass ihr auch dieser Versuch keinen klaren Weg ins Amt eröffnet.

Quelle: ORF