PKK zieht aus der Türkei ab

Foto: unbekannt / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

Die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK hat nach eigenen Angaben ihre bewaffneten Kräfte komplett aus der Türkei abgezogen. Verbreitet wurde die Erklärung über die PKK-nahe Nachrichtenagentur ANF. Zugleich macht die Organisation Druck auf Ankara und verlangt, dass nun auch die türkische Regierung weitere Schritte in Richtung Friedensprozess setzt.

Auflösung schon 2025 angekündigt

Der jetzige Schritt kommt nicht aus dem Nichts: Bereits im Mai 2025 hatte die PKK nach dem jahrzehntelangen und blutigen Konflikt mit dem türkischen Staat ihre Auflösung angekündigt. Damals hieß es laut ANF, die organisatorische Struktur solle beendet und der bewaffnete Kampf aufgegeben werden.

Im August hatte das türkische Parlament außerdem mit großer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, das zur Freilassung zahlreicher PKK-Mitglieder führen könnte. Damit bekam der politische Teil des Prozesses neue Dynamik, auch wenn zentrale Forderungen der PKK aus ihrer Sicht bislang offen geblieben sind.

Streitpunkt Öcalan bleibt bestehen

Besonders deutlich verweist die PKK auf ihren Gründer Abdullah Öcalan. Die Organisation hatte gefordert, dass er den Prozess federführend begleiten solle. Öcalan sitzt seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali in Haft. Die PKK-Führung kritisiert, dass die AKP-Regierung bisher keine entscheidenden Fortschritte erzielt habe und die Isolation Öcalans weiter andauere.

• vollständiger Abzug der bewaffneten Kräfte aus der Türkei verkündet
• Auflösung der PKK bereits im Mai 2025 angekündigt
• Gesetz zur möglichen Freilassung zahlreicher Mitglieder im August beschlossen

Mit dem Rückzug will die PKK nach eigener Darstellung verhindern, dass die türkische Regierung den stockenden Friedensprozess weiter mit Verweis auf bewaffnete Präsenz begründet. Ob der Schritt nun tatsächlich neue Bewegung in die festgefahrenen Gespräche bringt, bleibt offen.

Quelle: ORF