Parmelin-Nachfolge im Fokus
In der Schweiz läuft die Debatte über die Nachfolge von Bundesrat Guy Parmelin. Politologe Adrian Vatter sagt: Neben Kompetenz zählen bei der Wahl auch Sprache, Herkunft und Geschlecht für den Zusammenhalt des Landes.
Wer Guy Parmelin im Bundesrat nachfolgen soll, ist in der Schweiz mehr als eine reine Personalfrage. Nach Einschätzung des Berner Politologen Adrian Vatter geht es bei der Auswahl nicht nur um Führungsstärke und Regierungserfahrung. Ebenso wichtig sei, dass ein Mitglied der Landesregierung die Vielfalt des Landes sichtbar mache.
Vatter betont, dass Bundesrätinnen und Bundesräte in der Schweiz nicht nur politische Arbeit leisten, sondern auch eine symbolische Rolle übernehmen. In einem Land mit mehreren Sprachregionen und unterschiedlichen Minderheiten sei es entscheidend, dass sich möglichst viele Menschen in der Regierung wiederfinden. Fragen nach Herkunft, Sprache und Geschlecht seien deshalb keine Nebensache, sondern wichtig für den nationalen Zusammenhalt.
Mehr als nur ein Spitzenjob
Nach Vatter reicht es nicht, eine Person allein danach auszuwählen, wie gut sie ein Departement führen könnte. Anders als in einem Unternehmen gehe es beim Bundesrat nicht bloß um effiziente Leitung. Die Regierung müsse auch gesellschaftliche Balance abbilden. Gerade mit der stärkeren medialen Aufmerksamkeit und der stärkeren Fokussierung auf Einzelpersonen habe die repräsentative Funktion zuletzt noch an Bedeutung gewonnen.
- Kompetenz bleibt ein zentrales Kriterium
- Repräsentation soll Minderheiten sichtbar machen
- Zusammenhalt gilt als entscheidender Maßstab
Kritik am heutigen Auswahlverfahren
Kritisch sieht Vatter vor allem das sogenannte Ticketsystem, das laut ihm die Auswahl stark an die nominierende Partei bindet. Dadurch könne die Bundesversammlung faktisch kaum noch frei entscheiden, ohne politischen Ärger auszulösen. Aus seiner Sicht wird damit der Verfassungsauftrag ausgehöhlt, wonach das Parlament die Regierung wählt.
Vatter plädiert deshalb für mehr Offenheit im Verfahren. Nicht allein Parteispitzen und Fraktionsleitungen sollten festlegen, wer überhaupt infrage kommt. Auch Kandidaturen außerhalb der offiziellen Parteilinie müssten wieder realistischer werden. Die Debatte um Parmelins Nachfolge zeigt damit nicht nur, wer in den Bundesrat einziehen könnte – sondern auch, wie die Schweiz ihre Regierung künftig auswählen will.
Quelle: SRF