Meloni zockt mit ihrer Mehrheit

In Italien spitzt sich der Machtkampf um das Wahlrecht zu: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat zwar bereits drei Vertrauensabstimmungen über einzelne Teile ihres Reformpakets gewonnen, doch die entscheidende Hürde steht noch bevor. Im Abgeordnetenhaus soll heute Mittag die Schlussabstimmung stattfinden – und genau die gilt als besonders riskant.

Showdown im Parlament

Meloni hat ihr Vorhaben bewusst mit der Vertrauensfrage verknüpft und setzt damit viel aufs Spiel. Denn sollte die Reform am Ende erneut scheitern, könnte das weitreichende Folgen für ihre Regierung haben. In Rom wird deshalb gespannt auf die geheime Abstimmung geschaut, bei der es nicht nur um ein Gesetz, sondern auch um Melonis politische Autorität geht.

Der Plan der Regierungschefin: Das Wahlrecht soll die Bildung großer Bündnisse schon vor der Wahl erzwingen und dem Sieger eine komfortable Mehrheit sichern – auch dann, wenn keine absolute Stimmenmehrheit erreicht wird. Meloni begründet das mit dem Ziel, stabilere Regierungen zu ermöglichen und politische Wechselspiele nach der Wahl einzudämmen.

Mehr als nur eine Wahlrechtsfrage

Für Meloni ist die Abstimmung auch deshalb so wichtig, weil mehrere große Reformprojekte zuletzt ins Stocken geraten sind. Ihre Justizreform wurde im Frühjahr in einem Referendum gestoppt, die Idee einer Direktwahl des Premierministers kommt ebenfalls nicht voran. Auch der erste Versuch, das Wahlrecht neu zu ordnen, war bereits im Parlament gescheitert.

• Drei Vertrauensabstimmungen hat Meloni bereits gewonnen
• Die Schlussabstimmung im Abgeordnetenhaus ist geheim
• Ein Scheitern könnte den Weg für Neuwahlen öffnen

Besonders heikel: Schon beim ersten Anlauf wurde Meloni auch aus den eigenen Reihen ausgebremst. Teile ihrer Partner zweifeln offenbar daran, ob sie von den neuen Regeln ebenso profitieren würden wie Melonis Partei Fratelli d’Italia. Genau deshalb wird die Schlussabstimmung nun zur Zitterpartie – mit offenem Ausgang.

Quelle: Tagesschau