Lula siegt, Brasilien streitet
In Brasilien hat Luiz Inácio Lula da Silva die Stichwahl gewonnen. Doch das Lager von Bolsonaro stellt das Ergebnis infrage, während Lula nun mit einem stärkeren Gegnerblock im Parlament regieren muss.
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Luiz Inácio Lula da Silva hat die Stichwahl in Brasilien gewonnen – doch zur Ruhe kommt das Land nach der Entscheidung nicht. Während im Lula-Lager gefeiert wurde, kippte die Stimmung im Wahlbunker von Flávio Bolsonaro. Nach einem starken ersten Wahlgang hatte sein Team noch auf einen Sieg gesetzt, am Ende zog Lula jedoch deutlich vorbei.
Entscheidend war vor allem die Mobilisierung zwischen den beiden Wahlrunden. Lula gewann im zweiten Durchgang rund 10,4 Millionen zusätzliche Stimmen hinzu, Bolsonaro nur etwa 3,7 Millionen. Auch online legte Lula zu: Der WhatsApp-Kanal „Die Armee Lulas“ wuchs laut Bericht auf mehr als zehn Millionen Follower an.
Streit um Entscheidungen am Wahltag
Der Konflikt endet damit aber nicht an der Wahlurne. Aus dem Bolsonaro-Lager kommt scharfe Kritik an der Justiz. Bolsonaros Wahlkampfchef sprach sogar von einem möglichen „Justizputsch“ und machte vor allem eine richterliche Entscheidung zur Verlängerung der Abstimmung um zwei Stunden zum Thema. Hintergrund waren Probleme im öffentlichen Nahverkehr. Allerdings soll die Anordnung zu spät gekommen sein, um sie überall umzusetzen.
Doch auch das Lula-Lager erhebt Vorwürfe. Dort heißt es, der Präsident des Wahlgerichts habe zu lange gezögert, obwohl ein Antrag auf Verlängerung bereits mittags vorgelegen habe. Gleichzeitig hatte auch Bolsonaros Team wegen Unwettern in einzelnen Regionen selbst eine längere Abstimmungszeit beantragt.
Schwieriger Start in die neue Amtszeit
Trotz des Wahlsiegs dürfte die neue Amtszeit für Lula kompliziert werden. Bolsonaro bekam fast die Hälfte der Stimmen, zudem konnte seine Partei PL bei den Parlamentswahlen an Einfluss gewinnen. Das bedeutet für Lula: Er bleibt Präsident, muss aber mit stärkeren Gegnern im Parlament arbeiten.
- Bolsonaro-nahe Politiker sprechen bereits über mögliche Impeachment-Pläne gegen Oberste Richter.
- Im Bolsonaro-Lager könnte nach der Niederlage die Führungsfrage aufbrechen.
- International gilt Lulas Wiederwahl als Dämpfer für Donald Trump.
Außenpolitisch ist das Ergebnis ebenfalls brisant. Mit Lula dürfte Brasilien seinen eigenständigen Kurs fortsetzen und enge Wirtschaftsbeziehungen zu China beibehalten. In seiner ersten Ansprache kündigte Lula außerdem eine strengere Regulierung großer Technologieplattformen an. Klar ist schon jetzt: Der Wahlsieg ist für ihn ein wichtiger Erfolg – aber der politische Streit in Brasilien geht weiter.
Quelle: SRF