Lettland wählt unter Druck
In Lettland wird ein neues Parlament gewählt. Das Baltikum-Land mit nur 1,8 Millionen Einwohnern steht wegen seiner Grenze zu Russland und der grossen russischsprachigen Minderheit besonders im Fokus.
Foto: Jeff Schmaltz, MODIS Rapid Response Team, NASA/GSFC / Wikimedia Commons, Public domain
Lettland wählt am Samstag ein neues Parlament – und plötzlich schaut weit mehr als nur das eigene Land genau hin. Der baltische EU- und Nato-Staat steht wegen seiner direkten Grenze zu Russland und der angespannten Sicherheitslage stärker im Fokus als sonst. Sicherheitsfachleute halten das Baltikum seit dem russischen Angriff auf die Ukraine für besonders verwundbar.
Das hat auch mit der Lage im Land selbst zu tun: Rund jeder dritte Mensch in Lettland spricht zu Hause Russisch. In der zweitgrössten Stadt Daugavpils liegt der Anteil laut SRF sogar bei 80 Prozent. Der historische Hintergrund reicht in die Zeit von 1940 bis 1990 zurück, als Lettland Teil der Sowjetunion war und eine starke Russifizierung erlebte.
Wahlkampf zwischen Sicherheit und Alltag
Regiert wird das Land derzeit von einer Mitte-rechts-Koalition unter Andris Kulbergs. Nach Umfragen dürfte sie im Amt bleiben. Gleichzeitig könnten rechte populistische Kräfte wie «Lettland zuerst» deutlich zulegen. Diese Parteien gelten zwar nicht als pro-russisch, werben aber mit einem pragmatischeren Umgang mit Moskau, wenn es dem Land nützen sollte.
- 1,8 Millionen Einwohner hat Lettland
- Mitglied von EU und Nato seit 2004
- Knapp fünf Prozent des BIP fliessen inzwischen in die Verteidigung
Genau das prägt auch die politische Debatte: Die grosse Mehrheit der Bevölkerung steht hinter EU und Nato, doch die hohen Militärausgaben gehen zulasten anderer Baustellen. Bildung, Gesundheit und die Alterung der Gesellschaft spielen im Wahlkampf ebenfalls eine wichtige Rolle.
Die Sprachfrage bleibt heikel
Besonders umstritten ist der Umgang mit der russischsprachigen Minderheit. Lettland schränkt den Gebrauch des Russischen stärker ein als andere baltische Staaten: kein Russisch mehr an Schulen, kein Russisch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, höhere Mehrwertsteuer auf russischsprachige Bücher und Zeitschriften sowie verpflichtende einfache Lettischkenntnisse. Kritisch gesehen wird dabei vor allem, dass von den Sprachprüfungen besonders häufig ältere Frauen betroffen sind, die einst aus Belarus in die damalige Sowjetrepublik kamen. Für Lettland ist die lettische Sprache jedoch eng mit der eigenen nationalen Identität verbunden.
Quelle: SRF