Geheimdienste warnen vor Russland
Deutschlands Geheimdienstchefs schlagen im Bundestag Alarm: Russland bedrohe das Land laut BND und Verfassungsschutz mit Sabotage, Spionage, Cyberangriffen und Desinformation. Besonders im Fokus stehen Infrastruktur und Waffenhilfe für die Ukraine.
Foto: Pavel Kazachkov / Wikimedia Commons, CC BY 2.0
Selten sprechen Deutschlands Nachrichtendienst-Spitzen so offen wie bei der öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag. Dort machten BND-Präsident Martin Jäger, BfV-Präsident Sinan Selen und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes deutlich, wie ernst sie die aktuelle Lage einschätzen: Aus ihrer Sicht steht Deutschland bereits mitten in einer Konfrontation mit Russland – nicht militärisch auf offenem Schlachtfeld, aber im Verborgenen.
Schattenkrieg statt offenem Angriff
Nach Einschätzung der Dienste gibt es derzeit zwar keine Hinweise auf einen unmittelbaren militärischen Angriff. Stattdessen setze Moskau auf einen verdeckten Kurs aus Einschüchterung und Destabilisierung. Genannt wurden dabei vor allem:
- Sabotage
- Cyberattacken
- Desinformation
- Spionage
Jäger stellte klar, dass aktuell von keinem anderen Staat eine so direkte und konkrete Gefahr für Deutschland ausgehe. Der Hintergrund: Deutschland spielt bei der Unterstützung der Ukraine militärisch, finanziell, humanitär und wirtschaftlich eine wichtige Rolle. Aus Sicht des Kremls ist die Bundesrepublik damit offenbar ein zentrales Hindernis für russische Interessen in Europa.
Infrastruktur und Ukraine-Hilfe im Visier
Besonders gefährdet sehen die Behörden Verkehrswege, militärische Infrastruktur und die Rüstungsindustrie. Der Verfassungsschutz spricht von gezielten Destabilisierungsoperationen, die die Widerstandskraft westlicher Gesellschaften schwächen sollen. Neben klassischer Spionage wachse demnach auch die Bereitschaft zu Sabotageakten und sogar zu Tötungsoperationen.
Mit Sorge blicken die Dienste zudem auf den Krieg in der Ukraine. Russland wolle den Druck auf das Land im Winter erhöhen und zugleich westliche Waffenlieferungen stören. Als Beispiel nannten die Behörden den mutmaßlichen Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig/Halle: Dort war im August eine mit Sprengstoff präparierte Drohne in der Nähe eines ukrainischen Frachtflugzeugs entdeckt worden. Laut Selen gibt es deutliche Hinweise auf eine russische Beteiligung.
Die öffentliche Botschaft aus dem Bundestag ist damit ungewöhnlich klar: Die Bedrohung wird von den deutschen Geheimdiensten nicht als fernes Zukunftsszenario gesehen, sondern als akute Lage im Hier und Jetzt.
Quelle: DW Deutsch