Bolsonaros Partei lenkt ein
In Brasilien erkennt die Partei des unterlegenen Kandidaten Flavio Bolsonaro den Sieg von Amtsinhaber Luiz Inacio Lula da Silva an. Gleichzeitig fordert sie Aufklärung zum Wahlprozess und unterstützt keine Annullierung der Wahl.
Foto: Wikimedia Commons / Agência Senado, CC BY 2.0
Im Streit um die Präsidentenwahl in Brasilien gibt es eine neue Wendung: Die rechte Partei des unterlegenen Kandidaten Flavio Bolsonaro hat den Wahlsieg von Luiz Inacio Lula da Silva anerkannt. Damit stellt sich die Liberale Partei PL nicht hinter die ursprüngliche Forderung, die Abstimmung komplett für ungültig zu erklären.
Partei akzeptiert Ergebnis
Die Anerkennung kam am Abend Ortszeit durch PL-Chef Valdemar Costa Neto. Gleichzeitig machte die Partei aber klar, dass sie weiter offene Fragen rund um den Ablauf der Wahl geklärt sehen will. Im Mittelpunkt steht dabei der Vorwurf, kurz vor der Wahl seien Sozialleistungen vorgezogen ausgezahlt worden.
Genau diesen Punkt wertet die PL als möglichen Verstoß gegen faire Wahlbedingungen. Statt weiter auf eine komplette Annullierung zu drängen, hat Bolsonaro seine Linie nun verändert: Nicht mehr das Endergebnis selbst, sondern die Führung des Wahlkampfs soll überprüft werden.
Neue Linie statt Annullierung
Nach Angaben aus dem Bericht will Bolsonaro beim Wahlgericht beantragen, dass Lula und dessen Vizepräsident Geraldo Alckmin wegen angeblichen Missbrauchs wirtschaftlicher Mittel im Wahlkampf nicht für eine weitere Amtszeit vereidigt werden dürfen.
- Die PL erkennt den vom Wahlgericht verkündeten Sieg an.
- Eine Annullierung der Wahl wird von der Partei nicht unterstützt.
- Geprüft werden soll nun die Wahlkampfführung von Lula und Alckmin.
Damit ist zwar der Versuch vom Tisch, das gesamte Wahlergebnis zu kippen. Politisch bleibt die Lage aber angespannt, weil der Konflikt jetzt auf juristische Fragen rund um den Wahlkampf verlagert wird.
Quelle: ORF