BND warnt vor Russland-Risiko
Bei einer Anhörung im Bundestag haben Deutschlands Nachrichtendienste vor einer wachsenden Bedrohung durch Russland gewarnt. BND-Präsident Martin Jäger sprach von einem „Schattenkrieg“ und sah Deutschland in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt zu geraten.
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Deutliche Warnung aus dem Bundestag: Bei der öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums haben die deutschen Nachrichtendienste vor einer verschärften Bedrohung durch Russland gewarnt. Besonders klar wurde BND-Präsident Martin Jäger, der Deutschland in Gefahr sieht, in einen gewaltsamen Konflikt mit Moskau hineingezogen zu werden. Als Beispiel verwies er auf den Anschlagsversuch von Leipzig und sprach von einer sehr konkreten Bedrohungslage.
Nach Jägers Einschätzung agieren russische Geheimdienste professionell und rücksichtslos. Die Gefahr von Anschlägen auf Ziele in Deutschland bleibe deshalb real und akut. Der BND-Chef bezeichnete die Nachrichtendienste in dieser Lage als erste Verteidigungslinie. Zugleich machte er klar, dass es aus seiner Sicht nicht nur um klassische Spionage geht, sondern um deutlich weiterreichende Einfluss- und Störaktionen.
Schattenkrieg und Druck auf Europa
Jäger sagte, Russland führe einen „Schattenkrieg“ gegen Deutschland und andere europäische Staaten. Dahinter stehe demnach das Ziel, politische Entscheidungen in europäischen Hauptstädten im Sinne Moskaus zu beeinflussen und die Unterstützung für die Ukraine zu schwächen. Seit dem Sommer habe sich zudem die russische Kriegsführung gegen die Ukraine spürbar verschärft. Gleichzeitig versuche Moskau, Rüstungslieferungen zu behindern und mit Einschüchterung weiteren Druck aufzubauen.
- Warnung vor Sabotage und möglichen Anschlägen
- Befürchtung weiterer Einmischung und Einschüchterung
- Mögliche neue nukleare Drohungen im Raum
Keine Hinweise auf Großangriff
Trotz der scharfen Warnungen sieht der BND aktuell keine Anzeichen für einen großangelegten russischen Angriff auf NATO-Gebiet. Nach Einschätzung des Dienstes könnten aber vor allem im Baltikum niedrigschwellige militärische Aktivitäten eine Rolle spielen. Auch Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen warnte vor russischer Bereitschaft zu Sabotage und sogar Tötungsdelikten. Zwar habe es bereits Abwehrerfolge gegeben, die Lage verschärfe sich aber weiter.
Selen verwies außerdem auf Desinformation als zusätzliches Mittel. Russische Einflussversuche hätten sich früher vor allem auf bundesweite Wahlen konzentriert, seien zuletzt aber auch vor Landtags- und Kommunalwahlen sichtbar geworden. Ziel sei es, Unsicherheit zu schaffen und die Gesellschaft gegeneinander aufzubringen. Beide Behörden drängten deshalb darauf, ihre Möglichkeiten an das Niveau anderer europäischer Partnerdienste anzupassen.
Quelle: Tagesschau