Ballsaal-Stopp im Weißen Haus
Ein US-Berufungsgericht hat den Weiterbau eines 400 Millionen Dollar teuren Ballsaals auf dem Gelände des Weißen Hauses gestoppt. Das Projekt von Präsident Donald Trump darf vorerst nicht weitergehen.
Rückschlag für Donald Trump: Ein US-Berufungsgericht in Washington hat der Regierung den Weiterbau des geplanten Ballsaals auf dem Gelände des Weißen Hauses untersagt. Damit bleibt eine einstweilige Verfügung gegen das Vorhaben vorerst in Kraft. Geplant ist ein Bauprojekt mit Kosten von 400 Millionen Dollar, das an der Stelle des bereits abgerissenen Ostflügels entstehen soll.
Gericht sieht den Kongress in der Pflicht
Nach Auffassung des Gerichts kann die Regierung ein derart großes Bauvorhaben nicht einfach allein durchziehen. In der Begründung heißt es sinngemäß, dass über ein so massives Gebäude der Kongress entscheiden müsse. Die Richter stellten klar, dass die Exekutive keine uneingeschränkte Vollmacht habe, das Weiße Haus nach den Vorstellungen eines einzelnen Präsidenten umzubauen.
Ganz vom Tisch ist das Projekt damit aber noch nicht. Das Gericht setzte seine Entscheidung für 14 Tage aus. In dieser Frist kann die Regierung den Obersten Gerichtshof anrufen und versuchen, doch noch grünes Licht für den Bau zu bekommen.
Klage nach Abriss des Ostflügels
Ausgelöst wurde das Verfahren durch die Denkmalschutzorganisation National Trust for Historic Preservation. Sie klagte, nachdem der Ostflügel abgerissen worden war und die Regierung ohne Zustimmung des Kongresses mit dem Neubau begonnen hatte.
- geplante Fläche: 8.360 Quadratmeter
- Standort: Gelände des Weißen Hauses
- Besonderheit: größer als ein Fußballfeld
Trump hatte den Ballsaal und die hohen Ausgaben zuletzt verteidigt. Dabei sind die Kosten im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen laut Quelle bereits auf das Doppelte gestiegen. Ob der XXL-Saal am Ende tatsächlich gebaut wird, dürfte nun die nächste juristische Runde entscheiden.